Arnsberg EliteXPERTS in Arnsberg
EliteXPERTS in Arnsberg
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Rechtsanwälte in Arnsberg
Arnsberg ist Sitz des Amtsgerichts Arnsberg. In der höheren Instanz ist das Landgericht Arnsberg zuständiges Gericht. Die Berufung gegen Urteile des Amtsgerichts richtet sich an das Landgericht - außer bei Entscheidungen des Familiengerichts: Dann ist direkt das Oberlandesgericht Hamm zuständig. Auch das Verwaltungsgericht sowie das Arbeitsgericht sind in Arnsberg ansässig.
Die Justiz in Arnsberg war mit einer Reihe interessanter Entscheidungen aus verschiedenen Rechtsgebieten befasst.
- Hat ein pflichtteilsberechtigter Erbe konkrete Anhaltspunkte, dass eine zum Nachlass gehörende Immobilie einen höheren Wert hat, als der vom Erben benannte Wert, ist der Pflichtteilsberechtigte berechtigt, ein Sachverständigengutachten in Auftrag zu geben und die Kosten hierfür vom Erben ersetzt zu verlangen (Landgericht Arnsberg, Urteil vom 17.9.2021, Az. 1 O 261/19). Ein Erstattungsanspruch kommt aber nur in Betracht, wenn bei einer objektiv verständigen Betrachtung die Beauftragung eines Gutachters geboten erscheint und der Erbe trotz Aufforderung keinen höheren Wert anerkennt.
- Im Jahr 2018 verurteilte das Landgericht Arnsberg in einer aufsehenerregenden Entscheidung eine Mutter von zehn Geschwistern wegen vorsätzlicher Körperverletzung mit Todesfolge zu dreieinhalb Jahren Freiheitsstrafe, weil sie ihr zweijähriges Kind habe verhungern lassen. Das Kind war bis auf die Knochen abgemagert und im Krankenhaus gestorben (LG Arnsberg, Urteil v. 15.06.2018, Az. II-2 Ks 8/16).
- In einer verkehrsrechtlichen Entscheidung stellte das Landgericht Arnsberg (Urteil vom 2.8.2017, Az. 3 S 198/16) klar, dass ein Fahrzeugführer für den Schaden haftet, wenn die Fahrzeugtür geöffnet ist und ein Radfahrer dadurch zu Schaden kommt. Eine Frau hatte die Fahrzeugtür geöffnet und beugte sich in das Fahrzeug, um ihr Kind abzuschnallen. Da es beim Ein- oder Austeigen zu einem Schaden gekommen sei, spreche der Beweis des ersten Anscheins dafür, dass die Autofahrerin sich fahrlässig verhalten habe. Sie habe nicht darauf vertrauen dürfen, dass ein vorbeifahrender Radfahrer ausreichend Sicherheitsabstand einhält. Sie hätte sich vergewissern müssen, ob ein Verkehrsteilnehmer herannaht, um die geöffnete Tür zumindest kurzfristig wieder zu schließen. Das Gericht hielt eine Haftungsverteilung von 80 % zu 20 % zu Lasten der Frau für gerechtfertigt.
Zahlen und Fakten zu Arnsberg
- Bundesland: Nordrhein-Westfalen
- Einwohner: 73.423 (31. Dezember 2021)
- Größe (Fläche): 193,72 km²
- PLZ: 59755, 59757, 59759, 59821, 59823
- Kfz-Kennzeichen: HSK
- Sehenswürdigkeiten: Möhne, Freizeitbad Nass Arnsberg, Glockenturm, Sauerland-Museum, Alter Markt
- Webseite: arnsberg.de
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