Bensheim EliteXPERTS in Bensheim

EliteXPERTS in Bensheim

Wohnen Sie in oder nahe Bensheim an der Bergstraße, lässt die Lage zwischen den Hügeln des Odenwaldes und der weiten Ebene des Hessischen Rieds vermuten, dass es sich dort sicherlich gut leben lässt. Aber auch in Bensheim können Sie nicht dem Risiko aus dem Weg gehen, mit einem rechtlichen Problem oder einer anderen Herausforderung konfrontiert zu werden. Dann brauchen Sie Hilfe mit Rat und Tat. In Bensheim sind einige unserer EliteEXPERTS vertreten. Die Kanzleien befinden sich nahe dem Parktheater, dem Luxor-Filmpalast und dem Museum. Unsere Experten helfen Ihnen kompetent, eine Lösung auch für Ihr Anliegen zu finden.

Rechtsanwälte in Bensheim

Bensheim ist Sitz des Amtsgerichts Bensheim. In den höheren Instanzen sind das Landgericht Darmstadt, sowie das Oberlandesgericht Frankfurt Außenstelle Darmstadt, zuständige Gerichte.

Seit dem Zweiten Weltkrieg ist das früher selbstständige Oberlandesgericht Darmstadt nur noch eine selbstständige Außenstelle des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main. In Darmstadt haben fünf Zivilsenate, sowie ein Familiensenat (6. Familiensenat) ihren Sitz.

Die Berufung gegen Urteile des Amtsgerichts Bensheim richtet sich an das Landgericht Darmstadt, außer bei Entscheidungen, die das Amtsgericht (Familiengericht) Bensheim in einer familiengerichtlichen Angelegenheit getroffen hat. Dann ist nicht das eigentlich nächsthöhere Landgericht Darmstadt, sondern das Oberlandesgericht Frankfurt zuständig, das seine Zuständigkeit in familienrechtlichen Angelegenheiten dem 6. Familiensenat mit Sitz in Darmstadt übertragen hat.

Das Amtsgericht Bensheim, Landgericht Darmstadt, sowie Oberlandesgericht Frankfurt sind immer wieder mit interessanten Entscheidungen befasst:

• Der Schwiegersohn braucht seinem Schwiegervater, die für die Überwachung des Hausbaus aufgewendete Zeit nach der Trennung des Paares, nicht als Schwiegerelternzuwendung aufgrund des Wegfalls der Geschäftsgrundlage zu erstatten. Der Schwiegervater hatte für seine Arbeitsleistung im Zusammenhang mit der Erstellung der Eigentumswohnung des Schwiegersohns eine Vergütung eingefordert. Das Gericht wies darauf hin, dass die Arbeitsleistung über erwiesene Gefälligkeiten im Rahmen des familiären Beistandes nicht hinaus gegangen sind und auch nicht zu einem messbaren und noch vorhandenen Vermögenszuwachs des Schwiegersohnes geführt habe. Die Begründung des Antrags lasse sich nur so interpretieren, dass der Schwiegervater schlicht den Ersatz seiner familiär aufgewendeten Zeit vergütet haben möchte (Amtsgericht Bensheim, Beschluss vom 19.6.2012, Az. 73 F 190/12).
• Ein Autofahrer braucht nach einer Trunkenheitsfahrt nicht mehr mit einem Fahrverbot zu rechnen, wenn sein Einspruch erst 15 Monate nach der Trunkenheitsfahrt vor Gericht verhandelt wird. Er wurde mit 0,85 Promille kontrolliert. Das Amtsgericht Bensheim verurteilte ihn nur zu einer Geldstrafe und sah von einem Fahrverbot ab. Es lasse sich nicht sicher sagen, dass der Mann ungeeignet sei, ein Fahrzeug im Straßenverkehr zu führen, da seine Teilnahme am Straßenverkehr in den 15 Monaten nach der Trunkenheitsfahrt keinerlei Anlass für irgendwelche Beanstandungen ergeben hat und eine verkehrserzieherische Maßnahme, wie das Fahrverbot, nicht erforderlich sei (Urteil vom 4.4.2006, Az. 8220 Ja 22570/05).
• Das Landgericht Darmstadt hat die Unterlassungsklage eines Vereins abgewiesen, der beantragt hatte, dem Hersteller zu verbieten, das Produkt "HCG C30 Globuli" unter dieser Bezeichnung zu bewerben oder in den Verkehr zu bringen. Die Argumentation, dass sich das Schwangerschaftshormon HCG nicht im Produkt nachweisen lasse, für den Verbraucher irreführend sei und ausschließlich aus Zucker bestehe, bedeute nicht, dass das Hormon tatsächlich nicht enthalten sei. Die Dosierung C30 bedeute, dass der Ausgangsstoff 30 Mal im Verhältnis 1:100 verdünnt werde und das Verdünnungsverhältnis am Ende 1:10 hoch 60 betrage. Bei dem angesprochenen Verbraucherkreis handele es sich auch um Personen, die der Homöopathie offen gegenüberstehen und denen bekannt ist, dass deren Wirkstoffe geringer dosiert sind, als es bei klassischen schulmedizinischen Produkten der Fall ist (LG Darmstadt, Urteil vom 30.1.2020, Az. 15 O 25/19).
• Das OLG Frankfurt erteilte dem umgangsberechtigten Vater eines Kleinkindes die Auflage, dass er sicherzustellen habe, dass das Kind während der Umgangskontakte in Gegenwart von einem oder mehreren im Haushalt lebenden Hunden nicht unbeaufsichtigt bleiben darf. Auch wenn keine konkrete oder abstrakte Gefahr erkennbar war, hielt es das Gericht mit Blick auf die Bedenken der Mutter für geboten, dass der Vater besondere Aufmerksamkeit walten lässt, wenn das Kind anwesend ist. Eine Beratungsauflage an den Vater hielt das Gericht nicht für geboten (OLG Frankfurt, Beschluss vom 27.10.2020, Az. 1 UF 170/20).
• Der umgangsberechtigte Elternteil kann den begleiteten Umgang vorübergehend nur in der Wohnung des betreuenden Elternteils wahrnehmen, wenn dadurch künftige Kontakte zwischen dem Kind und dem umgangsberechtigten Elternteil erleichtert werden. Die Mutter war mit der Entscheidung des Amtsgerichts, dem Kindsvater einen begleiteten Umgang in den Räumen des Trägers der Jugendhilfe einzuräumen, nicht einverstanden. Das Oberlandesgericht Frankfurt griff die Bedenken der Mutter auf, indem es den Umgang in die Wohnung der Mutter verlegte. So solle eine höhere Akzeptanz für die Wahrnehmung des Umgangs geschaffen werden. Zugleich ordnete das Gericht an, dass die Mutter selbst oder eine andere sich mit ihrem Einverständnis in der Wohnung aufhaltende Person dabei anwesend sein müssen (Beschluss vom 8.7.2022, Az. 4 U 11722).

Zahlen und Fakten zu Bensheim:

• Bundesland: Hessen
• Einwohner: 40.629 (Stand: 31.12.2021)
• Größe (Fläche): 57,83 km²
• PLZ: 64673
• Kfz-Kennzeichen: HP
• Sehenswürdigkeiten: Staatspark Fürstenlager, Museum Bensheim, Schloss Auerbach
• Webseite: www.bensheim.de

Jetzt Hilfe von EliteXPERTS in Bensheim holen!

Haben Sie ein Problem im Familien-, Erb- oder Verkehrsrecht, brauchen Sie Hilfe von Steuerberatern, Immobilienmaklern oder Detektiven, so haben Sie dafür bei den EliteXPERTS eine feine kompetente Auswahl. Jede(r) der hier aufgeführten Expertinnen und Experten kann Ihnen sofort dank jahrelanger Erfahrung und geprüfter Facheignung ihre oder seine Dienste erweisen. Wählen Sie oben einen Vertreter oder eine Vertreterin für sich aus oder suchen mit anderen Filtereinstellungen noch einmal neu!