Chemnitz EliteXPERTS in Chemnitz

Chemnitz ist Sitz des Amtsgerichts Chemnitz. In den höheren Instanzen sind das Landgericht Chemnitz sowie das Oberlandesgericht Dresden zuständige Gerichte. Die Berufung gegen Urteile des Amtsgerichts Chemnitz richtet sich an das Landgericht Chemnitz, außer bei Entscheidungen, die das Amtsgericht Chemnitz in einer familiengerichtlichen Angelegenheit getroffen hat. Dann ist direkt das Oberlandesgericht Dresden zuständig. Auch das Sächsische Landessozialgericht ist in Chemnitz ansässig.

Die Justiz in Chemnitz war und ist mit einer Reihe interessanter Entscheidungen befasst:

• Das Bundesverfassungsgericht kritisierte eine vom Oberlandesgericht Dresden zunächst bestätigte Entscheidung des Landgerichts Chemnitz, wonach ein Richter, der während einer Gerichtsverhandlung sich dahingehend äußert, „Die Wahrheit interessiert mich nicht“, als befangen gilt (BVerfG, Beschluss v. 12.12.2012, Az. 2 BvR 1750/12). Der Anwalt des Klägers hatte die Ladung eines in der Schweiz lebenden Zeugen beantragt. Als der Richter ablehnte, beanstandete der Anwalt, dass es die Aufgabe eines Richters sei, die Wahrheit zu erforschen. Der Richter habe unwirsch mit den Worten reagiert, „Die Wahrheit interessiert mich nicht“. Der Anwalt beantragte, den Richter wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen. Das Bundesverfassungsgericht stellte klar, dass einem Befangenheitsantrag bereits dann stattzugeben ist, wenn der „schöne Schein, also der mögliche Eindruck mangelnder Objektivität“ vorliege. Die grobe unsachliche Äußerung des Richters erwecke offensichtlich den Eindruck, dass er voreingenommen sei.
• Das Landgericht Chemnitz verurteilte einen Mann wegen Unterhaltspflichtverletzung und falscher eidesstaatlicher Versicherung zu einer Bewährungsstrafe von sechs Monaten sowie 100 Arbeitsstunden. Er hatte seine Lebensversicherung, vier Bankkonten und seine Wohnumstände verschwiegen, mit der Absicht, für seine Tochter keinen Unterhalt zahlen zu müssen (Quelle: RTL News v. 12.3.2020).
• Das Sächsische Landessozialgericht (Urteil v. 13.7.2022, Az. L 8 SO 48/21) stellte klar, dass Menschen mit einer Behinderung einen finanziellen Anspruch auf Begleitung haben, wenn sie ohne fremde Hilfe einen Angehörigen nicht besuchen können. Die Besuchsbeihilfe in Form der persönlichen Assistenz könne im Einzelfall als Leistung der Eingliederungshilfe erbracht werden, wenn sie erforderlich ist. Im Fall ging es um einen 54 Jahre alten Mann, der in einem Wohnheim für Menschen mit Behinderung lebte und über das Wochenende alle zwei Wochen seine 90-jährige Mutter in einer anderen Stadt besuchen wollte. Der Sozialhilfeträger hatte die Kostenübernahme abgelehnt. Da es wesentliches Ziel der Eingliederungshilfe sei, der Vereinsamung behinderter Menschen entgegenzuwirken und der schwerbehinderte Mann auf die persönliche Assistenz angewiesen sei, sei die Kostenübernahme gerechtfertigt.

Möchten Sie eine Forderung gerichtlich geltend machen, sind Sie darauf angewiesen, dass Sie Ihre Forderung beweisen können. Zur Beschaffung von Beweisen oder wenn Sie sonst wegen einer persönlichen Angelegenheit Aufklärungsbedarf sehen, können Sie einen Detektiv mit Recherchen und Ermittlungen beauftragen. Auch wenn es um unterhaltsrechtliche Angelegenheiten geht oder Sie den Verdacht haben, es mit einem Heiratsschwindler zu tun zu haben, kann ein Detektiv helfen.

Für die Stadt Chemnitz wurden im Jahr 2020 21.347 Straftaten registriert. 14.186 Fälle konnten aufgeklärt werden (Aufklärungsquote 66,5 Prozent). Der Schwerpunkt waren Diebstahlsdelikte. In allen strafrechtlichen Bereichen dürfen sich Geschädigte Hilfe durch die ergänzenden Ermittlungen von Detektiven erhoffen.

Über 30 Banken und Möglichkeiten, Geld abzuheben, gibt es allein in der Chemnitzer Innenstadt. Bevor man für die großen Geschäfte allerdings direkt ein Geldinstitut aufsucht, lohnt sich eine Beratung durch einen unabhängigen Dienstleister vor Ort. Vor allem dann, wenn Sie eine größere Investition tätigen und mehrere Anlageoptionen vergleichen wollen.

Zahlen und Fakten zu Chemnitz

• Bundesland: Sachsen
• Einwohner: 243.105 (31. Dezember 2021)
• Größe (Fläche): 221,03 km²
• PLZ: 09111, 09131, 09224, 09228, 09247
• Kfz-Kennzeichen: C
• Sehenswürdigkeiten: Rathaus, Burg Rabenstein, Parkeisenbahn, Schlosschemnitz, Der rote Turm
• Webseite: chemnitz.de

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