Fürth EliteXPERTS in Fürth

Fürth ist Sitz des Amtsgerichts Fürth. In den höheren Instanzen sind das Landgericht Nürnberg-Fürth in Nürnberg sowie das Oberlandesgericht Nürnberg zuständige Gerichte. Die Berufung gegen Urteile des Amtsgerichts Fürth richtet sich an das Landgericht Nürnberg-Fürth, außer bei Entscheidungen des Familiengerichts Fürth. Dann ist direkt das Oberlandesgericht Nürnberg-Fürth zuständig.

Die Justiz am AG Fürth, LG Nürnberg-Fürth und OLG Nürnberg ist immer wieder mit einer Reihe interessanter Entscheidungen befasst:

• Das Amtsgericht Fürth stellte klar, dass eine im Ausland vollzogene Eheschließung eines Mädchens im Alter von zwölf Jahren nicht anerkannt werden kann. Die Beteiligten hätten kein schützenswertes Vertrauen in den Bestand ihrer Ehe, wenn die Minderjährige auch nach ihrem Heimatrecht nicht ehemündig war und die Registrierung der Ehe im Ausland durch falsche Angaben erschlichen wurde (Urteil vom 19.6.2019, Az. 4 F 425/18). Nach deutschem Recht müssen beide Ehepartner bei der Eheschließung volljährig sein. Eine im Ausland geschlossene Ehe kann in Deutschland anerkannt werden, allerdings nur, wenn sie nicht gegen elementare Grundsätze des deutschen Rechts verstößt.
• In einer verkehrsrechtlichen Entscheidung stellte sich das Amtsgericht Fürth auf den Standpunkt, dass die bei der unfallbedingten Reparatur in der Werkstatt in Rechnung gestellten Reinigungskosten für die Schutzmaßnahmen hinsichtlich der Corona-Pandemie nicht zu den erstattungsfähigen Kosten gehören. Selbst wenn die Kosten als Arbeitsschutzaufwand zu qualifizieren gewesen wären, würde es sich höchstens um Mehrbelastungen handeln, die dem allgemeinen Lebensrisiko unterfallen und daher zu Lasten der Werkstatt gehen. Schließlich fielen wegen der pandemischen Lage in nahezu allen Wirtschaftsbereichen höhere Kosten zur Verhütung von Infektionen an, ohne dass diese gesondert abgerechnet werden (Urteil vom 18.8.2021, Az. 350 C 628/21). Die Entscheidung steht im Gegensatz zu einer Reihe gegenteiliger gerichtlicher Entscheidungen, bei denen die Erstattungsfähigkeit des Desinfektionsaufwandes bejaht wurde.
• In einer Entscheidung vom 19.5.2021 (Az. 9 UF 812/20) bestätigte das Oberlandesgericht Nürnberg einen Beschluss des Amtsgerichts Fürth, wonach der Versorgungsausgleich nicht korrigiert werden braucht, wenn eine Anwartschaft nicht in den Versorgungsausgleich einbezogen wurde und die Anwartschaft nur geringfügig ist. Das Amtsgericht Fürth hatte bei der Scheidung den Versorgungsausgleich durchgeführt. Dabei blieb eine Rentenanwartschaft der Ehefrau unberücksichtigt, während eine Rentenanwartschaft des Ehepartners einbezogen wurde. Er sah darin eine unbillige Härte und verlangte, auch seine Anwartschaft außen vor zu lassen. Da der Ausgleichswert der Anwartschaft der Ehefrau nur geringfügig war, kam eine unbillige Härte nicht in Betracht. Hinzu kam, dass die Anwartschaft des Ehemannes mehr als das Dreifache höher war als die aufgelöste Anwartschaft der Ehefrau.

Zahlen und Fakten zu Fürth

• Bundesland: Bayern
• Einwohner: 129.122 (31. Dezember 2021)
• Größe (Fläche): 63,35 km²
• PLZ: 90762–90768
• Kfz-Kennzeichen: DA, FÜ
• Sehenswürdigkeiten: Fürther Freiheit, Fürthermare, Stadtpark Fürth, Solarberg, Südstadtpark
• Webseite: fuerth.de

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