Heidelberg EliteXPERTS in Heidelberg

Heidelberg ist Sitz des Amtsgerichts Heidelberg. In den höheren Instanzen sind das Landgericht Heidelberg, sowie das Oberlandesgericht Karlsruhe zuständige Gerichte.

Die Berufung gegen Urteile des Amtsgerichts Heidelberg richtet sich an das Landgericht Heidelberg, außer bei Entscheidungen, die das Amtsgericht Heidelberg in einer familiengerichtlichen Angelegenheit getroffen hat. Dann ist nicht das eigentlich nächst höhere Landgericht Heidelberg, sondern das Oberlandesgericht Karlsruhe zuständig, das in Karlsruhe ansässig ist.

Das Amts- und Landgericht Heidelberg sowie das Oberlandesgericht Karlsruhe sind immer wieder mit interessanten Entscheidungen befasst:

• Das Landgericht Heidelberg entlastete die Mutter eines Kleinkindes, die mit dem Kind eine Freundin in deren Wohnung besucht hatte, vom Vorwurf der Aufsichtspflichtverletzung (Urteil vom 12.11.2018, Az. 3 O 229/16). Das zunächst beaufsichtigte Kind war für kurze Zeit in der Küche verschwunden. Als das Kind zurückkam, hatte es sein Spielzeug bei sich. Die Frau ging davon aus, dass es sein Spielzeug holen wollte und verließen die Wohnung. Tatsächlich hatte das Kind den Herd angestellt. Es kam zu einem Wohnungsbrand. Die Gebäudeversicherung regulierte den Schaden und nahm die Mutter unter dem Vorwurf der Aufsichtspflichtverletzung in Regress. Das Gericht stellte klar, dass Kleinkinder nicht auf Schritt und Tritt überwacht werden müssen. Dies gelte vor allem auch, wenn sich das Kind innerhalb einer geschlossenen Wohnung aufhalte. Es genüge für kürzere Zeitabschnitte, dass der Aufenthaltsort des Kindes bekannt oder schnell erfassbar sei und die Kontrolle auch aufgrund akustischer Wahrnehmung vorgenommen werden könne.
• In einer Entscheidung des Landgerichts Heidelberg ging es darum, dass eine eBay-Auktion bei auftretenden Mängeln der angebotenen Ware vom Anbieter vorzeitig abgebrochen werden kann (Urteil vom 12.12.2014, Az. 3 S 27/14). Der beklagte Anbieter hatte einen Sportwagen bei eBay zum Verkauf eingestellt. Als er danach bemerkte, dass das Auto Zündaussetzer zeigte, hatte er das Angebot bei eBay storniert. Ein Interessent, der bei eBay bereits ein Gebot abgegeben hatte, verlangte Schadensersatz. Das Amtsgericht Heidelberg wies die Klage ab. Das Landgericht Heidelberg bestätigte das Urteil. Im Zusammenhang mit den Versteigerungsbedingungen weise eBay ausdrücklich darauf hin, dass ein Angebot vorzeitig zurückgezogen werden könne, wenn „Sie feststellen, dass Sie sich beim Einstellen des Artikels geirrt haben oder der zu verkaufende Artikel während der Angebotsdauer beschädigt wird oder verloren geht". Der Anbieter müsse davon ausgehen, dass er einem potentiellen Erwerber die Kaufsache nicht in dem Zustand werde verschaffen können, den er seinem Angebot zugrunde gelegt hat. Da er riskiere, sich schadensersatzpflichtig zu machen, muss er die Option haben, sein Angebot zu stornieren.
• In einem umgangsrechtlichen Verfahren belehrte das OLG Karlsruhe einen umgangsberechtigten Elternteil, dass er dem betreuenden Elternteil die Teilnahme an einer öffentlichen Veranstaltung (z.B. bedeutende Ereignisse des Kindes wie musikalische Aufführungen, Sportwettkämpfe, Einschulungs- und Schulfeiern), nicht verwehren kann (Beschluss vom 21.5.2021, Az. 2 UF 181/20). Ein Teilnahmeverbot sei für den betreuenden wie auch den umgangsberechtigten Elternteil nur denkbar, wenn durch die Teilnahme das Kindeswohl beeinträchtigt würde. Der betreuende Elternteil könne aber ansonsten für die normale Umgangszeit nicht auf seiner Anwesenheit bestehen.

Die Mediation ist ein Weg der außergerichtlichen Konfliktlösung. Bei der Scheidungsmediation geht es beispielsweise darum, die Abwicklung der ehelichen Lebensgemeinschaft im gegenseitigen Einvernehmen zu bewältigen und eine streitige Scheidung möglichst zu vermeiden. In 2020 wurden in Baden-Württemberg bei 50.533 Eheschließungen 18.081 Ehescheidungen verzeichnet. Dies entspricht 16,2 Ehescheidungen je 10.000 Einwohnern.

Mediatoren sind auch in anderen Rechtsbereichen, wie beispielsweise im Verkehrsrecht, tätig. 2020 wurden in Baden-Württemberg 30.229 Verkehrsunfälle mit 348 Toten und 37.445 verletzten Personen verzeichnet. Auch hier können Mediatoren bei unklaren Ereignissen, Bagatellschäden und in sonstigen rechtlichen Grauzonen zwischen den Beteiligten konstruktiv ermitteln.

Zahlen und Fakten zu Heidelberg

• Bundesland: Baden-Württemberg
• Einwohner: 159.245 (31. Dezember 2021)
• Größe (Fläche): 108,83 km²
• PLZ: 69115 – 69126
• Kfz-Kennzeichen: HD
• Sehenswürdigkeiten: Schloss Heidelberg, Alte Brücke, Zoo, Königstuhl, Schloss Schwetzingen
• Webseite: heidelberg.de

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